Allgemeine Nutzungsbedingungen
- Geltung, Vertragsschluss
- Leistungen (Service)
- Preise, Zahlung, Laufzeit, Kündigung
- Inhalte, Pflichten der Nutzer
- Haftung
- Überwachung von Daten
- Zugangssperre, Kündigung, Schadensersatz
- Gewährleistung
- Haftung
- Anwendbares Recht, Erfüllungsort
- Widerrufsbelehrung
1. Geltung, Vertragsschluss
- Der Vertrag zwischen dem Nutzer und der Second Internet Limited, Biegenstraße 4, 35037 Marburg (im Folgenden Anbieter), über die Dienstleistungen (Service) im Rahmen der Single-Plattform "allein.de" kommt zustande, wenn der Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der betreffenden Anmeldeseite ("Authentifizierung") der Internetseite "allein.de" mittels Mausklick (Häkchen) akzeptiert und nach Eintrag der weiteren Pflichtangaben in das Anmeldeformolar (insbesondere Identität, Bankverbindung, Freischaltcode) den Absende-Button betätigt.
- Nach Eingang der kostenlosen Anmeldung erhält der Nutzer eine Bestätigung an die von ihm angegebene Email-Adresse. Ohne oder bei falscher Angabe der Email-Adresse kann der Anbieter bei eventuell auftretenden Problemen keinen Kontakt mit dem Nutzer aufnehmen und der Ablauf kann verzögert werden.
- Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Werden falsche Angaben gemacht, ist der Anbieter berechtigt, die Daten des Nutzers sofort zu löschen und ggf. Anzeige zu erstatten und Schadensersatz zu verlangen.
- Dem Nutzer steht ein Widerrufsrecht von 2 Wochen zu (siehe Belehrung in Ziffer 11).
2. Leistungen (Service)
- Der Service des Anbieters besteht darin, Nutzern eine Single-Plattform (allein.de) zur Verfügung zu stellen, auf der diese nach anderen Singles (Kontaktsuchende) suchen und mit diesen über ein internes, anonymes Mailbox basierendes Nachrichtensystem Kontakt aufnehmen können, um sich kennen zu lernen. Der Service beinhaltet keine Kontaktvermittlung oder gar deren Erfolg, sondern lediglich das Bereitstellen der Serviceplattform mit der Möglichkeit, dass der Nutzer über das interne Nachrichtensystem Kontakt zu anderen Nutzern aufnehmen kann.
- Der Anbieter übernimmt keine Gewähr, dass während der Vertragslaufzeit Kontakte im Sinne des Nutzers zustande kommen.
3. Preise, Zahlung, Laufzeit, Kündigung
- Die Anmeldung zum Service "allein.de" ist als solche kostenlos. Um jedoch mit anderen Mitgliedern in Kontakt treten zu können, steht ein interner kostenpflichtiger Nachrichten-Service zur Verfügung.
- Der monatliche Preis zur Nutzung dieses kostenpflichtigen Nachrichtensystems beträgt 14,95 EUR inkl. 19% MwSt.
- Die Zahlung findet mit Hilfe des Lastschrift-Verfahrens statt. Der Anbieter bucht immer drei Monatsbeträge im Voraus ab.
- Der Vertrag über die Nutzung kostenloser Dienste ist jederzeit mit sofortiger Wirkung kündbar.
- Der Vertrag über kostenpflichtige Services hat eine Mindestlaufzeit von drei Monaten und verlängert sich automatisch jeweils um weitere drei Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum jeweiligen Laufzeitende schriftlich gekündigt wird.
- Die Kündigung, die Angaben zur zweifelsfreien Identifizierung des Nutzers enthalten muss (Name, Vorname, Anschrift, Benutzername, bei dem Anbieter registrierte Emailadresse, Unterschrift) ist schriftlich per Post oder Fax zu richten an: Second Internet Ltd, Biegenstraße 4, 35037 Marburg; Fax: +49 (0) 6421/9710220.
4. Inhalte, Pflichten der Nutzer
- Für die nutzerbezogenen Inhalte auf den Seiten von allein.de sind die jeweiligen Nutzer als Autoren selbst verantwortlich. Aus diesem Grund übernimmt der Anbieter keine Gewähr für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit dieser Informationen. Dem Nutzer ist bekannt, dass alle von ihm produzierten und publizierten Daten und Dateien für jeden Teilnehmer des Internets zugänglich sind. Dieses Risiko nimmt der Nutzer mit seiner Anmeldung in Kauf.
- Die dem Service von allein.de bzw. seinen leitenden Angestellten, Angestellten, Vertreter und/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten gehen zu Lasten des Kunden.
- Jedem Nutzer ist es verboten, das von dem Anbieter betriebene Portal zu missbrauchen, insbesondere um
- Gewaltdarstellungen, pornografische Inhalte, Beleidigungen oder diskriminierende Darstellungen in Bezug auf Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderungen oder sexuelle Neigungen anderer Nutzer oder sonst gegen geltendes Recht verstoßende Inhalte zu verbreiten;
- andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen für Kontakte zu versprechen oder sich versprechen zu lassen;
- Daten und Dateien heraufzoladen, die einen Virus enthalten oder die Software oder anderes Material enthalten, das zugunsten Dritter urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist,
- das Portal in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit des Nachrichten-Service für andere Nutzer negativ beeinflusst;
- E-Mails an Nutzer zu anderen Zwecken als der privaten und persönlichen Kommunikation zu versenden, wie etwa zum gewerblichen Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen;
- Spam/Werbung zu versenden;
- in der Personenbeschreibung (Profil) Namen, Adressen, Telefonnummern, Faxnummern, E-Mail-Adressen, ICQ-Adressen, URLs oder andere Kontaktmöglichkeiten zu nennen.
- Dem Nutzer ist es ferner nicht gestattet, publizierte Daten und Informationen von anderen Nutzern zu verfälschen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen oder privat zu gebrauchen. Sie dienen ausschließlich der Kenntnisnahme während der Nutzung des Nachrichten-Service.
5. Haftung
- Der Nutzer versichert, dass die von ihm übermittelten Texte, Bilder, Fotos, Film- und Tonaufnahmen etc. frei von Rechten Dritter sind, die einer Veröffentlichung oder sonstigen Nutzung im Rahmen des Portals allein.de entgegenstehen könnten. Mit Eingabe bzw. Upload gibt der übermittelnde Nutzer sein Einverständnis zur Veröffentlichung der Texte und Daten im Rahmen des Portals im Internet.
- Der Nutzer stellt den Anbieter und deren Mitarbeiter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese als Folge von zurechenbaren Rechtsverstößen des Nutzers, insbesondere wegen Verletzung von Kennzeichen-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-, Patent-, Urheber- oder anderen Immaterialgüter- und Persönlichkeitsrechten geltend machen.
- Die dem Anbieter und/oder seinen Mitarbeitern entstehenden üblichen Kosten einer Rechtsverteidigung und -verfolgung gehen zu Lasten des Nutzers.
6. Überwachung von Daten
- Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Unbedenklichkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte sowie seiner Kommunikationsbeiträge.
- Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern publizierten Daten (Texte, Fotos, Grafiken, Links etc.) auf ihre Vereinbarkeit mit dem Gesetz und mit diesen AGB zu überwachen und bedenkliche Daten nach pflichtgemäßem Ermessen zu löschen und/oder den Zugriff auf diese Daten zu sperren und/oder den Zugang des Nutzers zum Portal zu sperren.
- Bei der Kommunikation zwischen Nutzern findet seitens des Anbieters grundsätzlich keine Überwachung von Inhalten statt, da diese als privat und vertraolich behandelt werden.
7. Zugangssperre, Kündigung, Schadensersatz
- Ungeachtet anderer zivil- und/oder strafrechtlicher Folgen für den einzelnen Nutzer berechtigt die Nichtbeachtung einer der in diesen AGB oder im Gesetz geregelten Zahlungs- oder Verhaltenspflichten des Nutzers ist der Anbieter unbeschadet der Regelung der Ziffer
- zur sofortigen Sperre des Zugangs des betroffenen Nutzers zum Portal und/oder zur fristlosen Kündigung des Vertrages und/oder zur Geltendmachung des entstandenen Schadens.
8. Gewährleistung
- Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Funktionalität der Kommunikationsplattform allein.de und für die Richtigkeit, Geeignetheit, Verlässlichkeit, Pünktlichkeit oder Genauigkeit der darin eingestellten Informationen.
- Haben die Serviceleistungen des Anbieters einen erheblichen Mangel, kann der Nutzer den Vertrag kündigen und seine gesetzlichen Rechte geltend machen, wenn er dem Anbieter zuvor in Textform erfolglos eine angemessene Frist zur Beseitigung des Mangels gesetzt hat.
- Der Nutzer verliert etwaige Rechte wegen mangelhafter Serviceleistungen, wenn er dem Anbieter offensichtliche Mängel nicht spätestens vier Wochen nach Vertragsabschluss in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) anzeigt und in der Anzeige - zu Zwecken der Rekonstruktion - den Mangel und den Zeitpunkt der Entdeckung genau angibt.
- Schäden des Nutzers hat der Anbieter nur unter den in Ziffer 9 geregelten Voraussetzungen zu ersetzen.
9. Haftung
- Den Anbieter trifft keine Haftung für Schäden, die dem Nutzer aus der Nutzung der Plattform allein.de entstehen. Das gilt insbesondere:
- wenn die Kommunikationsplattform durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen oder von außen kommende Beeinträchtigungen der Strukturen unterbrochen, in seiner Funktion beeinträchtigt oder zerstört wird;
- wenn Dritte von persönlichen Daten des Nutzers (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von 'Hackern' auf die Datenbank) Kenntnis erlangen;
- wenn Angaben und Informationen, welche der Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht hat, von diesen Dritten missbraucht werden;
- wenn andere Nutzer oder unbefugte Nutzer bzw. "Hacker" verfälschtes, negativ auffallendes oder rechtswidriges Material auf den Seiten veröffentlichen oder verschicken und der Nutzer mit diesem Material konfrontiert wird.
- wenn ein gewerblicher Anbieter die Plattform missbraucht.
- Der Haftungsausschluss gilt nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei scholdhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
10. Anwendbares Recht, Erfüllungsort
- Auf den Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Anbieter findet deutsches Recht Anwendung.
- Erfüllungsort ist Marburg.
11. Widerrufsbelehrung
WiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf per Brief ist zu richten an Second Internet Ltd, Biegenstraße 4, 35037 Marburg oder per Email an support@allein.de.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
